12.09.2015

Ukrainische Armee hat ihre Stärke innerhalbb eines Jahres auf 280000 Mann verdoppelt.

Vorbereitungen einer Klage gegen die Ukraine wegen Völkermord.

Der ukrainische Verteidigungsminister Stepan Poltorak führte bei dem Besuch der Donbass Front aus, dass sich die Mannschaftsstärke um das Doppelte,auf 280 000 Soldaten erhöht habe.

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donbass-complains.com

Der Vertreter des Investigative, Komitees ( Ermittlungskomitee ) der Russischen Föderation Vladimir Markin kündigte an, ein Strafverfahren zu intiieren   gegen:

-   Verteidigungsminister Stepan Poltorak;

-   Stabschef Victor Muzhenko;

-   Befehlshaber der Landstreitkräfte der Streitkräfte der Ukraine Anatolij Pushnyakova;

-   Kommandant der Nationalgarde der Ukraine Mykola Balan

und weitere bisher noch nicht identifizierte Personen von noch unbekannter  Zahl der Mitglieder der Streitkräfte der Ukraine und   National Guarde der Ukraine. Sie begingen  Verbrechen nach Teil. 1 EL. 356, Art. 357 des Strafgesetzbuches   RF   (die Verwendung von verbotenen Mitteln und Methoden der Kriegsführung  und  Völkermord).

So haben in   der Zeit vom   31. Mai  bis  1. September 2015 bisher nicht identifizierte Personen, Mitglieder der Streitkräfte der Ukraine und der National Garde der Ukraine, die klar verbrecherischen Befehle von Poltorak, Muzhenko und Pushnyakova Balan ausgeführt , eine nationale Gruppe  der russischsprachigen Bevölkerung zu zerstören die in dem abtrünnigen Gebiet der Volksrepublik Donetsk lebt. Der Beschuss wurde  durchgeführt  mit  schweren Waffen (Kaliber   weniger als 122   mm) auf die zivile Infrastruktur ohne militärische Gründe. "Die Siedlungen der Republik wurden mit voller Absicht beschossen "   - sagte Markin. Es wurde festgestellt dass ukrainische Soldaten folgende Protokolle verletzten:

Protokoll über   Beendigung der Verwendung von Waffen im Südosten der Ukraine  (Minsk, 2014.05.09) das  Memorandum (Minsk, 2014.09.19), das Übereinkommen über den Schutz von Zivilisten in   Kriegszeiten (Genf, 1949.08.12) das Zusatzprotokoll II   (Genf, 1977.06.08) sowie das Übereinkommen über die Verhinderung von Verbrechen und des Völkermordes (Paris, 1948.09.12), das Übereinkommen über   Rechte des Kindes (New York, 20.11.1989)

"Im Ergebnis von diesen Angriffen  wurden 45 Personen getötet, mehr als 160 Personen verletzt und  mindestens 163 Standorte zerstört oder teilzerstört, einschließlich Wohngebäuden, dem Gerichtsgebäude dem Bergwerk und Umspannwerk.

Anfang August gab ein russischer Untersuchungsausschuss unter der Leitung des Abteilungsleiters Alexander Bastrykin  ein "Weißbuch Verbrechen" heraus.

Bastrykin sagte weiter, dass überprüft wird ob der internationalen Gerichtshof eine rechtliche Bewertung , wie zum  Beispiel für das ehemalige Jugoslawien, Kosovo oder anderer Länder, über die Ationen der ukrainischen Armee, abgeben wird.

Verschiedene Institutionen  Russlands und andere Menschenrechtsorganisationen haben 17000 Daten  gesammelt, die zeigen dass der  Staat Ukraine  gegen Grundrechte verstösst. Diese Dateien sollen dem  Europäische Gerichtshof für   Menschenrechte vorgelegt werden. Jede Klage beschreibt   Verletzungen der Rechte einer Person oder einer Familie, während der Militäraktionen auf den Osten der Ukraine.

Mehr Informationen darüber bald unter www.donbass-complains.com

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