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UNO stellt Anstieg der Opfer im Juli 2016 fest. Neue Verhandlungen in Minsk unter Beteiligung DNR

Genf (ParsToday/Reuters) – Bei den Kämpfen in der Ostukraine sind im vergangenen Monat so viele Zivilisten verletzt oder getötet worden wie seit einem Jahr nicht mehr.

Das teilte der UNO-Hochkommissars für Menschenrechte  (UNHCHR), Zeid Ra’ad Al Hussein, mit. Im Juli seien 73 Menschen durch Minen, Sprengfallen und Beschuss zu Schaden gekommen. Im Juni habe es mindestens 69 Opfer gegeben, fast doppelt so viele wie im Monat davor.

Laut Al Hussein kamen mindestens 69 Zivilisten im Juni in in der Ostukraine ums Leben oder wurden verletzt.

Seit Anfang 2014 kämpfen im Osten der Ukraine Soldaten der LVR und DVR gegen die ukra-faschistische Armee. Nach Uno-Angaben wurden seit Beginn des Konflikts mehr als 9500 Menschen getötet, darunter Soldaten, Faschisten und Zivilisten.
Erklärung des Oberhaupts der LVR Igor Plotnizkij über die Übergabe des Aufrufs der Bürger der Republik an den UN-Sicherheitsrat

    Ich danke allen Mitbürgern, die trotz der sommerlichen Hitze, Beschüssen und der Urlaubszeit die Möglichkeit gefunden haben, zu kommen und ihre Unterschrift unter den Aufruf zu setzen.

    Vor anderthalb Jahren haben wir die Minsker Friedensvereinbarungen unterzeichnet und wir erfüllen sie, manchmal sogar vorzeitig. Anfang des Sommers haben wir versprochen zum Angriff überzugehen, bisher nur an der diplomatischen Front – und wir greifen an. Unser Vorschlag über personenbezogene Sanktion gegen den Präsidenten der Ukraine Pjotr Poroschenko wird von Experten erörtert. Der Aufruf mit der Forderung, Kiew zu zwingen die in Minsk übernommenen Verpflichtungen zu erfüllen, wird an den UN-Sicherheitsrat übergeben.

    Poroschenko hat noch ein wenig Zeit, um von Pfad des Krieges auf den Weg des Friedens zurückzukehren. Wenn er seine letzte Chance verpasst, werden wir es mit einer neuen Regierung der Ukraine zu tun haben!

    Das Oberhaupt der LVR, I. W. Plotnizkij

Moskau hält die Versuche Kiews, Entscheidungen, die für die andere Konfliktseite im Donbass nicht annehmbar sind, durch die Oberste Rada zu „treiben“, für nicht hinnehmbar, erklärte am Mittwoch der bevollmächtigte Vertreter der Russischen Föderation in der Kontaktgruppe Boris Gryslow.

    „Ich merke an, dass der Geist des Maßnahmekomplexes zur Erfüllung der Minsker Vereinbarungen vor allem darauf aufbaut, dass die grundlegenden Dokumente unter Kompromissbedingungen angenommen werden müssen. Die Versuche, eine Reihe Entscheidungen, die für die andere Konfliktseite unannehmbar sind, durch die Oberste Rada zu „treiben“, sind nicht hinnehmbar“, sagte er.

Nach den Worten Gryslows „mehrt ein solches Herangehen nur das Misstrauen und untergräbt die die Hoffnung auf einen dauerhaften Frieden“. „Deshalb muss der Text eines Gesetzes über den besonderen Status auf jeden Fall in der Kontaktgruppe abgestimmt werden“, unterstrich Gryslow.
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Heute nahm die Außenministerin der DVR (Donetzker Volksrepublik) Natalja Nikonorowa an den Verhandlungen der politischen Untergruppe in Minsk teil, teilt der Pressedienst des Ministeriums mit:

    „Die heutige Verhandlungsrunde war gekennzeichnet von neuem Austauschen von Begriffen durch die ukrainischen Vertreter. Das Fehlen einer offiziellen Position zur Tagesordnung begründet die Ukraine damit, dass sie nicht von der Normannischen Vier festgelegt wurde, obwohl gerade für die Ausarbeitung und Abstimmung von Entwürfen und Modalitäten ihrer Realisierung die Arbeitsgruppen im Rahmen des Minsker Formats geschaffen wurden. Und dazu gibt es keine Alternative. Es ist im normannischen Format beispielsweise nicht möglich, die Punkte 4, 9, 11 und 12 des Maßnahmekomplexes im Teil der Abstimmungen mit den Vertretern der Republiken zu erfüllen.

    Leider hat die Ukraine bis heute alle Aufforderungen der Kontaktgruppe und des OSZE-Koordinators ignoriert: es wurde kein einziges offizielles Dokument vorgelegt, auch keine Position zum grundlegenden Thema der bisherigen Verhandlungen, zur Teilnahme von Medien am Wahlprozess. Dabei verneinen die ukrainischen Vertreter völlig die Existenz irgendwelcher Vereinbarungen, auch derer, die schon von der Kontaktgruppe festgehalten wurden, und argumentieren mit dem Fehlen von durch die Vertreter der Ukraine unterschriebenen Dokumenten. So haben wir heute ein weiteres Mal die Bestätigung erhalten, dass ohne ein Festhalten von Vereinbarungen zu den Ergebnissen jeder Verhandlungsrunde und einer strengen Einhaltung eines Reglements die Arbeit der Gruppe äußerst erschwert ist.

    Die derzeitigen Verhandler der Ukraine haben keinerlei Informationen über den Verlauf des Verhandlungsprozesses, beispielsweise verneinen sie überhaupt die Möglichkeit der Schaffung eines Reglements für die Arbeit der Gruppen, obwohl ein solches Reglement ausgearbeitet und von den OSZE-Vertretern in der Kontaktgruppe vorgelegt wurde. Trotz aller Hindernisse, die von der ukrainischen Seite künstlich geschaffen werden, werden wir weiterhin auf einem direkten Dialog bestehen, auf der Erfüllung der bei der Unterzeichnung des Maßnahmekomplexes übernommenen Verpflichtungen durch Kiew sowie auf der Bestätigung und Nutzung des vorgelegten Reglements für die Arbeit der Gruppen“, sagte Natalja Nikonorowa bezüglich der Ergebnisse der Sitzung der Gruppe zu politischen Fragen.

Die nächste Sitzung der Gruppe zu politischen Fragen findet am 26. August statt. Das schreibt dan-news.info dazu:

Die ukrainische Seite bei den Verhandlungen in Minsk hat wieder ihre Uninformiertheit darüber gezeigt, welche Vereinbarungen zuvor im Verlauf der Sitzung der politischen Untergruppe erzielt wurden. Dies teilte die Pressesekretärin des bevollmächtigten Vertreters der DVR in der Kontaktgruppe Denis Puschilin, Wiktorija Talakina mit.
„Heute kämpfen wir mit der Uninformiertheit der ukrainischen Seite über diese oder jene Dokumente oder zuvor erzielte Vereinbarungen sowie mit dem Unwillen, schon abgestimmte Punkte  festzuhalten, obwohl dies die Arbeit erheblich erleichtern würde“, erklärte sie.

Talakina sagte, dass die politischen Punkte des Maßnahmekomplexes wir zuvor eine Schlüsselrolle im Verhandlungsprozess spielen und einer friedlichen Regelung der Konflikts im Donbass zugrunde liegen.

„Wir meinen, dass die Arbeit in Übereinstimmung mit einem Reglement ein Ausweg aus der entstandenen Situation sein könnte“, unterstrich die Vertreterin Puschilins. „Es ist nötig etwas festzuhalten und dann weiter zu gehen“.

Quelle : http://k-networld.de