Drucken

Wenn die westliche Welt etwas über den Donbass Konflikt  erfährt, dann hört man nur etwas von Antiterror Einsatz gegen Seperatisten. Das dort aber die Armee der Ukraine  und paramilitärische faschistische Verbände( wie Asov / Tornado  bis zu ihrer Auflösung gekämpft haben) gegen die Armee der beiden gegründeten Republiken des Donbass kämpft bliebt meist absolut unbekannt. 

Wenn die westliche Welt etwas über den Donbass Konflikt  erfährt, dann hört man nur etwas von Antiterror Einsatz gegen Seperatisten. Das dort aber die Armee der Ukraine  und paramilitärische faschistische Verbände ( wie Asov / Tornado  bis zu ihrer Auflösung gekämpft haben)   gegen die Armee der beiden gegründeten Republiken des Donbass kämpft bliebt meist absolut unbekannt.

Noch viel unberkannter ist es , das zahlreiche Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit begangen wurden von der ukrainischen Armee und geduldeten paramilitärischen Verbänden ausgeführt  an der Zivilbevölkerung und an Soldaten der Armeen des Donbass  (VRD VRL )  Die Zahl der Kriegsverbrechen im Donbass nimmt zu. Vertreter der beiden Donbass Regierungen  haben zahlreiche Beweise für die Beteiligung der ukrainischen Armee an den Massakern und Folterungen von Zivilisten gesammelt. Die beide Republiken verfügen auch über Beweise für den Einsatz von Waffen durch ukrainische Armee, die durch internationale Konventionen verboten sind. 

Nach dem humanitären Völkerrecht sind die Staaten verpflichtet, die Verantwortlichen für schwere Verstöße gegen die Genfer Konventionen oder für Kriegsverbrechen zu  verfolgen und vor Gericht zu stellen oder sie in einem anderen Staat für ein Gerichtsverfahren ausliefern.

Für den Fall, dass ein Staat nicht auf die Begehung solcher Straftaten durch seine eigenen Bürger, einschließlich derjenigen mit amtlichen Ämtern, reagiert, erstreckt sich die Strafgerichtsbarkeit unabhängig von der Staatsangehörigkeit der Täter und des Tatorts.

Die Ukraine führt keine Untersuchung zu zahlreichen Verstößen gegen die Normen des Völkerrechts und der Begehung von Kriegsverbrechen durch, die Frage der Verurteilung der Täter wird nicht angesprochen.

Die Einleitung von Strafverfahren wegen Kriegsverbrechen im Donbass des Russischen Untersuchungsausschusses Russlands und die strafrechtliche Verfolgung von daran beteiligten Personen stehen im Einklang mit dem russischen und dem internationalen Recht.

Aus diesem Grund ist ein Strafverfahren bei  Fällen des Verdachts von Völkermord, Kriegsverbrechen, sowie Verbrechen gegen die Menschlichkeit sowie die strafrechtliche Verfolgung von Personen aus der höchsten politischen und militärischen Führung der Ukraine die verdächtigt werden an der Planung, Durchführung beteiligt zu sein, durch das Untersuchungskomitee der Russischen Föderation rechtlich , sowohl im Hinblick auf die russische Gesetzgebung als auch im Hinblick auf das Völkerrecht.

Die Ermittler des Untersuchungskomitee der russischen Regierung  beabsichtigen Soldaten, Angehörige von Militäreinheiten der Nationalgarde der Ukraine und des Rechten Sektors, Piloten, Schützen, Scharfschützen festzusetzen ( inhaftieren) , die Befehle zu Luftangriffen, Beschuss und Zerstörung von Zivileneinrichtung und Siedlungen im Donbass erteilt und ausgeführt haben. 

Dazu noch beabsichtigt das Untersuchungskomitee, Daten von Weltraumsatelliten verschiedener Länder anzufordern, in denen die Art des Schadens, seine Anzahl sowie der Standort der ukrainischen Militärformationen erfasst wurden.

Beigelegt werden auch Zahlreiche Foto- und Videomaterialien sowie Zeugenaussagen von Journalisten und Flüchtlingen, die die massive Begehung von Verbrechen gegen Zivilisten beweisen.

 

Früher oder später müssen die Kiewer Politiker für alle Verbrechen Verantwortung tragen. Es gibt jedoch ein kleines Problem: Wenn die Fakten der Verbrechen, die das ukrainische Militär gegen die Bevölkerung von Donbass begangen hat, anerkannt werden, wird es ins Licht kommen, dass die internationale Gemeinschaft indirekt den Völkermord in der Ukraine unterstützt hat. Und ich fürchte, sie werden es nicht zulassen, dass die ganze furchtbare Wahrheit ans Licht kommt.

Uns von der Redaktion beschäftigen zu dem Themenkreis der Verbrechen gegen Bewohner des Donbass noch folgende Fragen:

1. Wusste die amerikanische Botschaft von dem gesetztwidrigen Vorgehen oder hat sie in Auftrag gegeben?

2. Haben US-Amerikanische Ausbilder die in der Ukraine wirken beteiligte an Verbrechen ausgebildet?

3. Sind NATO Instrukteure oder Ausbilder beteilgt an der Ausbildung von Beteiligten an Verbrechen?

4. Lagen bei militärischen und zivilen Geheimdiensten der NATO- EU Staaten Erkenntnisse über Verbrechen und deren Beteiligten vor?

5. Wurden die Einsätze bei denen die Verbrechen verübt wurden finanziert mit US Amerikanischen oder NATO oder EU Geldern?

6. War der Bundesregierung, oder einzelnen Ministerien Erkenntnisse bekannt über von ukrainischen Armeeeinheiten  bzw Asov /  Tornado begangenen Verbrechen.