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Wahlen sind in vielen Ländern nicht besonderes. Aber wie sieht es in der Ukraine 2019  nach dem von der USA unter Mithilfe der EU initiierten Maidan Pusch aus? Findet eine ordungsgemässe Wahl statt oder gibt es Wahlbetrug bzw. Unregelmässigkeiten? Wir versuchen eine kurze Analyse

 

Bei der Wah in der Ukraine 2019  drohen dem derzeitigen  Amtsinhaber Petro Poroschenko eine defakto  Niederlage. In  den verschiedensten Umfragen führte  Politneuling und Schauspieler Wladimir Selenskij erstaunlicherweise deutlich. Die Ex-Regierungschefin Julia Timoschenko kam auf den zweiten bzw. dritten Platz. Ca. 30 Millionen Wahlberechtigten unter 39 Kandidaten abstimmen. Allerdings wurden, wie wir schon hier berichtet haben, Millionen von Bürgern von der Wahl ausgeschlossen. Ob die Wahl trotzdem noch später juristischen Bestand hat können wir nicht beurteilen. Der Ausschluss von Millionen Bürgern der Ukrainer allerdings findet sich weder im Mainstream, noch in offiziellen EU Papieren wieder. Hier zum Artikel: " Ukraine- Millionen Bürger dürfen nicht wählen"

Fangen wir mit dem Donbass an, denn dort wird uns ein versuchter Anschlag gemeldet.In der Stadt Kramatorsk, die unter der Kontrolle des Kiewer Regierung  steht, wurde ein Anschlag  vorbereitet, deren Opfer Zivilisten sein könnten. In der Nähe eines der Wahllokale wurde ein mit Sprengstoff gefülltes Auto gefunden. Über den Vorfall hat Donetsk-Journalist Sergey Makarenko berichtet. „Das Auto von AUDI, in dem ein angeblicher Sprengsatz gefunden wurde, wurde in der Nähe von Wohngebäuden und dem Wahllokal Nr. 141052 geparkt. Die Umgebung  ist abgesperrt“, schrieb er in seinem Blog.

Wir möchten noch daran erinnern,d as es ein extra Gesetz in der Ukraine gibt, das verbietet, das russsiche Bürger Wahlbeobachter bei der Wahl sein dürfen. Wir als Redaktion finden es erstaunlich wenn Massnahmen ergriffen werden, das Wahlen beobachtet werden dürfen. Das Gesetz dazu wurde am 28. Februar angenommen mit dem Titel:  „Über Vornahme von Änderungen an einigen Gesetzen der Ukraine über Beobachtung des Wahlprozesses in der Ukraine“ in Kraft getreten, das den russischen Bürgern verbietet, Wahlbeobachter zu sein.

Die Kommissarin für Menschenrechte der Werchowna Rada (Die Werchowna Rada ist nach der Verfassung das einzige gesetzgebende Organ im Einkammersystem der Ukraine- also ein Parlament ) der Ukraine, Lyudmila Denisova, berichtete, dass sich 100 Bürger wegen Verletzung ihres Stimmrechts an sie gewandt hätten. Sie sagte dies auf einer Pressekonferenz am Sonntag.

Das Innenministerium hat berichtet, dass um 13:00 Uhr 384 Beschwerden wegen Verstößen gegen den Wahlprozess bei den Präsidentschaftswahlen eingegangen sind, und  acht Strafverfahren eröffnet wurden.

Nach Schätzungen der Zentralen Wahlkommission der Ukraine wohnen in Transnistrien 54.000 Ukrainer, die das Wahlrecht haben, aber 68.000 wurden in die Wahllisten aufgenommen.Es werden Gruppen von Wählern aus Transnistrien in Wahllokalen in der Republik Moldau gebracht. (Transnistrien ist eine proklamierte Republik in der relativ viele russischsprachige Bürger leben und die sich innerhalb des Gebietes der Republik Moldau befindet mit ca 500.000 Einwohnern -die Redaktion) Weitere Infos dazu hier:Wikipedia

Ein weiterer Fall scheint sich im 28 Bezirk ereignet zu haben: „In einem der Wahllokale im 28. Bezirk des Dnjepr haben wir neben dem Fotografieren von Stimmzetteln weitere verdächtige Handlungen aufgezeichnet. Es wurden «Parallellisten» von Wählern entdeckt, in denen eine der Bürger Notizen darüber machte, wer zur Abstimmung kam», sagte Julia Lysenko, Sprecherin des örtlichen Zivilnetzes.

Michael Ellerhausen