12.09.2015
Ukrainische Armee hat ihre Stärke innerhalbb eines Jahres auf 280000 Mann verdoppelt.
Vorbereitungen einer Klage gegen die Ukraine wegen Völkermord.
Der ukrainische Verteidigungsminister Stepan Poltorak führte bei dem Besuch der Donbass Front aus, dass sich die Mannschaftsstärke um das Doppelte,auf 280 000 Soldaten erhöht habe.
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Der Vertreter des Investigative, Komitees ( Ermittlungskomitee ) der Russischen Föderation Vladimir Markin kündigte an, ein Strafverfahren zu intiieren gegen:
- Verteidigungsminister Stepan Poltorak;
- Stabschef Victor Muzhenko;
- Befehlshaber der Landstreitkräfte der Streitkräfte der Ukraine Anatolij Pushnyakova;
- Kommandant der Nationalgarde der Ukraine Mykola Balan
und weitere bisher noch nicht identifizierte Personen von noch unbekannter Zahl der Mitglieder der Streitkräfte der Ukraine und National Guarde der Ukraine. Sie begingen Verbrechen nach Teil. 1 EL. 356, Art. 357 des Strafgesetzbuches RF (die Verwendung von verbotenen Mitteln und Methoden der Kriegsführung und Völkermord).
So haben in der Zeit vom 31. Mai bis 1. September 2015 bisher nicht identifizierte Personen, Mitglieder der Streitkräfte der Ukraine und der National Garde der Ukraine, die klar verbrecherischen Befehle von Poltorak, Muzhenko und Pushnyakova Balan ausgeführt , eine nationale Gruppe der russischsprachigen Bevölkerung zu zerstören die in dem abtrünnigen Gebiet der Volksrepublik Donetsk lebt. Der Beschuss wurde durchgeführt mit schweren Waffen (Kaliber weniger als 122 mm) auf die zivile Infrastruktur ohne militärische Gründe. "Die Siedlungen der Republik wurden mit voller Absicht beschossen " - sagte Markin. Es wurde festgestellt dass ukrainische Soldaten folgende Protokolle verletzten:
Protokoll über Beendigung der Verwendung von Waffen im Südosten der Ukraine (Minsk, 2014.05.09) das Memorandum (Minsk, 2014.09.19), das Übereinkommen über den Schutz von Zivilisten in Kriegszeiten (Genf, 1949.08.12) das Zusatzprotokoll II (Genf, 1977.06.08) sowie das Übereinkommen über die Verhinderung von Verbrechen und des Völkermordes (Paris, 1948.09.12), das Übereinkommen über Rechte des Kindes (New York, 20.11.1989)
"Im Ergebnis von diesen Angriffen wurden 45 Personen getötet, mehr als 160 Personen verletzt und mindestens 163 Standorte zerstört oder teilzerstört, einschließlich Wohngebäuden, dem Gerichtsgebäude dem Bergwerk und Umspannwerk.
Anfang August gab ein russischer Untersuchungsausschuss unter der Leitung des Abteilungsleiters Alexander Bastrykin ein "Weißbuch Verbrechen" heraus.
Bastrykin sagte weiter, dass überprüft wird ob der internationalen Gerichtshof eine rechtliche Bewertung , wie zum Beispiel für das ehemalige Jugoslawien, Kosovo oder anderer Länder, über die Ationen der ukrainischen Armee, abgeben wird.
Verschiedene Institutionen Russlands und andere Menschenrechtsorganisationen haben 17000 Daten gesammelt, die zeigen dass der Staat Ukraine gegen Grundrechte verstösst. Diese Dateien sollen dem Europäische Gerichtshof für Menschenrechte vorgelegt werden. Jede Klage beschreibt Verletzungen der Rechte einer Person oder einer Familie, während der Militäraktionen auf den Osten der Ukraine.
Mehr Informationen darüber bald unter www.donbass-complains.com
